„Bei den italienischen Parlamentswahlen am 4. März wird es wohl keinen klaren Sieger geben. Verantwortlich dafür ist das neue Wahlsystem, das eine Pattsituation im Parlament nach sich ziehen und Gespräche über eine breite Koalition unausweichlich machen dürfte.
Was ist bei dieser Wahl anders?
Die anstehende Wahl wird die erste in Italien mit einer Mischung aus Mehrheits- und Verhältniswahlrecht sein. Mit zwei wesentlichen Konsequenzen: Erstens könnte es die Abgeordneten, die mit den meisten Stimmen nach dem Mehrheitswahlrecht gewählt wurden, von Parteien unabhängiger machen. Anders als unter dem alten Wahlrecht werden Koalitionen über Parteigrenzen hinweg wahrscheinlicher.
Was passiert, wenn es keine klaren Mehrheitsverhältnisse gibt? Dann ist mit einer Koalitionsregierung zu rechnen. Unmittelbar nach der Wahl würde ein langwieriger politischer Kuhhandel beginnen. Dessen erster Meilenstein wäre die Wahl der Präsidenten beider Kammern wenige Wochen nach dem Urnengang. Die zur Wahl stehenden Personen werden Aufschluss darüber geben, in welche Richtung sich die Koalitionsgespräche entwickeln.
In dieser Situation ist nicht damit zu rechnen, dass sich eine der Parteien vom Präsidenten der Republik bereitwillig das Mandat zur Regierungsbildung übertragen lässt, denn damit müsste sie viele Kompromisse eingehen. Ein Bündnis aus den größten Parteien, also der Demokratischen Partei, der Forza Italia und der Fünf-Sterne-Bewegung, wäre die nächstliegende Variante. Für die Protestpartei Fünf Sterne könnte sie sich jedoch als strategisch unkluger Schachzug erweisen. Schließlich gründet die Unterstützung der Wähler für die Partei des Komikers Beppo Grillo vor allem auf ihrem Anti-Establishment-Profil und ihrer Weigerung, mit den traditionellen politischen Parteien gemeinsame Sache zu machen. Eine Koalition könnte aber auch der Beginn einer neuen Phase sein, aus der die Protestbewegung als ernst zu nehmende politische Kraft hervorgeht.
Auswirkungen auf die Märkte
Einen marktfreundlichen Wahlausgang halten wir weiterhin für das wahrscheinlichste Szenario. Ich behalte die Fünf-Sterne-Bewegung genau im Blick. Meines Erachtens ist sie inzwischen einer Beteiligung an einer breiten Koalition weniger abgeneigt, als der Markt zurzeit vermutet. Damit sinkt auch die Gefahr einer von Populisten geführten Regierung und steigen die Chancen für eine verantwortlichere Lösung im Sinne des Landes. Dagegen eher unwahrscheinlich sind aus meiner Sicht die für die Märkte günstigsten Konstellationen: eine Allianz aus Forza Italia und Demokratischer Partei beziehungsweise eine Mitte-Links-Koalition
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(Foto: Claudio Ferrarese © Fidelity International)
