Am 4. März findet nicht nur die 90. Oscarverleihung in Los Angeles statt. Am gleichen Tag steht auch ein Ereignis an, das vielleicht weniger Glamour verspricht, aber zumindest was die Finanzmärkte betrifft, viel Aufmerksamkeit einfordert. Die Rede ist von den italienischen Parlamentswahlen. Nicht ganz unbegründet fragen sich Anleger, wie es in Italien weitergeht und welche Implikationen verschiedene Wahlergebnisse mit sich bringen.
Ein Italexit, also ein Ausstieg Italiens aus dem Euro, erscheint unwahrscheinlich. Mittlerweile ist ein wachsender proeuropäischer Konsens bei den großen Parteien entstanden und die Themen im Wahlkampf sind primär innenpolitischer Natur.
Die populistische und ursprünglich europafeindliche Fünf-Sterne-Bewegung, eine der vier Parteien mit Popularitätswerten von über zehn Prozent in den Umfragen, liegt beispielsweise mit 25 bis 29 Prozent vor den regierenden Sozialdemokraten. Die Fünf-Sterne-Bewegung um ihren Spitzenkandidat Luigi Di Maio will mit innenpolitischen Themen punkten und kündigte an, im Falle eines Wahlsiegs Einkommensteuern vor allem für die untere Mittelschicht und Alleinverdiener-Familien zu senken. Im letzten Wahlkampf hatte die Fünf-Sterne-Bewegung noch ein Referendum über Italiens Ausstieg aus dem Euro gefordert. Inzwischen befürwortet diese Partei aber den Euro.
Die Zustimmung zur Demokratischen Partei des Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni liegt derzeit bei nur noch 22 bis 25 Prozent. Zudem hat sich der linke Flügel der Partei abgespalten, der mittlerweile selbst auf Zustimmungswerte von fünf bis sieben Prozent kommt, die den Demokraten fehlen. Das schwächt die Demokratische Partei, die genauso einen proeuropäischen Kurs fährt wie der abgespaltete Flügel um den ehemaligen Anti-Mafia-Richter Pietro Grasso.
Mit Umfragewerten von 15 bis 18 Prozent ist die Forza Italia unter Silvio Berlusconi die drittstärkste Partei. Berlusconi sieht Italien fest in der EU verankert, kritisiert aber gleichzeitig die Einwanderungspolitik der vergangenen Jahre. Sein Verbündeter, die rechtspopulistische Liga Nord, ist hingegen zunehmend fremdenfeindlich und euroskeptisch eingestellt und möchte die Verträge mit der EU neu verhandeln. Zeitweilig forderte die Partei die Abspaltung des wohlhabenderen Norditaliens von Süditalien. Dass die Liga Nord in einer Koalition ihre streng europafeindliche Linie nicht noch einmal überdenken müsste, ist allerdings wahrscheinlich.
Die Finanzmärkte erkennen den bislang grundsätzlich proeuropäischeren Ton der italienischen Parteien aktuell an. Das spiegelt sich z.B. in der Entwicklung am Staatsanleihenmarkt wider: In der Regierungskrise unter Berlusconi im November 2011 notierten zehnjährige italienische Staatsanleihen noch bei über 7 Prozent. Inzwischen liegt die zehnjährige Rendite bei 2,1 Prozent und die zweijährige Rendite bei -0,2 Prozent. Der Zinsabstand zwischen italienischen und deutschen Staatsanleihen ist seit dem Frühjahr 2017 kontinuierlich auf dem Rückzug. Er befindet sich mit aktuell 1,3 Prozent im zehnjährigen Bereich auf dem niedrigsten Stand seit 2016. Im zweijährigen Bereich erhielten Anleger Anfang Februar 2018 mit gerade einmal 0,2 Prozent sogar den geringsten Renditeaufschlag seit 2005.
Zu beachten ist, dass für die anstehende Wahl ein neues Gesetz gilt. Ein gutes Drittel der Sitze wird jetzt über Direktmandate in den Wahlkreisen vergeben. In der Folge können Parteien nun mehr Sitze über Direktmandate gewinnen als es die Umfragewerte vermuten lassen. Koalitionen benötigen zudem neuerdings 40 Prozent der Stimmen. Hinzu kommt, dass 30 bis 40 Prozent der Wähler noch als unentschlossen gelten. Bei dieser Sachlage eine wirklich konkrete Wahlprognose abzugeben, ist sicherlich zum jetzigen Zeitpunkt ein bisschen wie Lottospielen.
Dennoch lassen sich in unseren Augen drei mögliche Szenarien herausstellen: Im ersten Szenario gewinnt eine nationalistische Koalition, gebildet aus der Fünf-Sterne-Bewegung, der Liga Nord und weiteren Kleinparteien (z.B. "Brüder Italiens"). Eine derartige "Anti-Establishment"-Koalition würde die Finanzmärkte belasten. Der Euro würde wahrscheinlich Werteinbußen verkraften müssen, die europäischen Aktienmärkte könnten schwächeln und die Rendite von italienischen Anleihen deutlich ansteigen. Das zweite Szenario besteht, auch wenn es die Parteien bislang ausgeschlossen haben, in einer von Deutschland inspirierten Großen Koalition der Demokratischen Partei mit Berlusconis Forza Italia und eventuell weiteren Kleinparteien. Die erneute Bestätigung der Demokratischen Partei würde für Kontinuität stehen und von den Finanzmärkten vermutlich positiv aufgenommen werden. Der aktuelle Trend zur Eurostärke könnte sich in diesem Fall fortsetzen und Aktienmärkte würden wahrscheinlich kurzfristig positive Impulse daraus ziehen können. Der Zinsabstand zwischen italienischen und deutschen Staatsanleihen könnte im Zehn-Jahresbereich von aktuell 1,3 Prozent weiter sinken, vielleicht sogar unter ein Prozent wie zuletzt im März 2015. Das dritte und wahrscheinlichste Szenario stellt eine Fortführung einer Koalition unter der bestehenden Führung des Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni dar, wie sie seit Dezember 2016 besteht. In diesem Fall rechnen wir mit keinen großen Reaktionen der Finanzmärkte. Folglich ginge der Oscar für das bislang größte politische Non-Event des Jahres wohl an die Italien-Wahl.
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(Foto: Christian Kempe © Do Investment AG)
