YAML | Example "3col_advanced"
Anzeige

Anzeige
Anzeige
Anzeige

ODDO BHF CIO View: Die Abschaffung einer Schuldenbremse führt langfristig nicht zum Ziel

Prof. Dr. Jan Viebig, Chief Investment Officer der ODDO BHF SE, kommentiert wöchentlich was die Märkte bewegt. Die Schuldenbremse: aussetzen, abschaffen oder beibehalten? Darüber debattieren gerade viele Länder. Seit 2013 verpflichtet der europäische Fiskalpakt die EU-Mitgliedstaaten, ihre Haushaltsdefizite in den Griff zu bekommen. Von 2015 bis 2019 waren die europäischen Länder beim Schuldenabbau auf einem guten Weg. Seither steigen jedoch die europäischen Staatsschulden wieder deutlich an. Die Corona-Pandemie hat die Kreditaufnahme der meisten EU-Staaten auf Rekordniveaus getrieben und die Bruttoverschuldung in die Höhe schießen lassen:

„… Deutschland steckt nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. November 2023 in einer schweren Haushaltskrise. Ob der Bundeshaushalt 2024 überhaupt noch in diesem Jahr verabschiedet werden kann, ist fraglich. Es klafft ein Milliardenloch, das gestopft werden muss. Zur verfassungskonformen Sicherung des Haushalts 2023 hat das Kabinett nun einem neuen Nachtragshaushalt zugestimmt. Demnach wird der Bund das vierte Jahr in Folge mehr Schulden aufnehmen als eigentlich erlaubt ist. Die deutsche Schuldenbremse wird für 2023 vermutlich erneut ausgesetzt.

... In den letzten drei Jahren überstieg die Nettokreditaufnahme in Deutschland das erlaubte Niveau um 41,9 Milliarden im Jahr 2020, um 192,0 Milliarden im Jahr 2021 und um 276,4 Milliarden Euro im vergangenen Jahr 2022. Bei der Berechnung der Schuldenbremse werden die seit 2009 geschaffenen Sondervermögen berücksichtigt. Eine Ausnahme bildet das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für die Bundeswehr, das im Grundgesetz verankert wurde und damit nicht von dem Entscheid des Bundesverfassungsgerichts betroffen ist. In jedem dieser Jahre – 2020, 2021 und 2022 – musste die Bundesregierung von der Ausnahmeregelung nach Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 Gebrauch machen und die Schuldenbremse aussetzen.

Im Jahr 2023 wird die zulässige Kreditaufnahme voraussichtlich um knapp 45 Mrd. Euro überschritten. Die Bundesregierung muss sparen. Für 2024 wird sie ihre Ausgabenpläne vermutlich um 30 Milliarden Euro reduzieren.

… Das eigentliche Problem in Europa ist, dass die Verschuldung einiger Mitgliedstaaten seit Eintritt der Währungsunion dramatisch angestiegen ist. Keine der Regelungen zur Schuldenbegrenzung in Europa … hat verhindern können, dass die Schulden in einigen Mitgliedstaaten massiv angestiegen sind. Die gestiegenen Schulden in Kombination mit nunmehr deutlich gestiegenen Zinsen werden dem Handlungsspielraum der Fiskalpolitik in zahlreichen EU-Mitgliedstaaten im Jahr 2024 enge Grenzen setzen. Die Bundesregierung wird nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes auf einige Teile ihres „Modernisierungsprogramms“ verzichten und Subventionen zurückführen müssen. Wir erwarten, dass dadurch der Konjunkturabschwung in Deutschland verlängert und das Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2024 um 0,5 Prozentpunkte weniger wachsen wird. Von der deutschen Ampel-Regierung sind bis zu den Bundestagswahlen im Jahr 2025, oder aber bis zu vorgezogenen Neuwahlen, nur noch wenige fiskalpolitische Impulse zu erwarten.“

www.fixed-income.org
Foto: Prof. Dr. Jan Viebig © ODDO BHF


 

Investment

von Thomas Romig, CIO Multi Asset, Assenagon

Nach den schwachen US-Arbeits­markt­zahlen im Juli werden Zins­senkungen der US-Notenbank Federal Reserve immer wahrscheinlicher. Die Finanz­märkte…
Weiterlesen
Investment

von Christian Scherrmann, Chefvolkswirt USA, DWS

Der Fall scheint eindeutig zu sein. Die aktuellen Daten zum US-Arbeits­markt deuten auf eine anhaltende Schwäche hin, während die Inflation keine…
Weiterlesen
Investment

von Konstantin Veit, Portfoliomanager, PIMCO

Der Zins­senkungs­zyklus der Euro­pä­ischen Zentral­bank (EZB) dürfte abge­schlossen sein: Die Inflation liegt im Ziel­bereich, und das Wachstum zeigt…
Weiterlesen
Investment
Den heutigen Zins­entscheid der EZB kommentiert David Zahn, Head of European Fixed Income bei Franklin Templeton:Die EZB hat die Zinsen bei 2,00%…
Weiterlesen
Investment

von Robert Schramm-Fuchs, Portfoliomanager, Janus Henderson Investors

Wie erwartet verlor der franzö­sische Premier­minister François Bayrou die Vertrauens­abstimmung im Parlament: 65 % der Abgeordneten der…
Weiterlesen
Investment
Die Fixed Income-Experten von Insight Investment kommen­tieren die aktuelle Situation der Anleihen­märkte:Globale Anleihe­märkte haben US-amerika­nisc…
Weiterlesen
Investment

Die aktuellen Einschätzungen der DWS zu Konjunktur, Märkten und Anlageklassen

Markt & MakroVincenzo Vedda, Global Chief Investment Officer„Hohe Bewer­tungen sind ein Risiko­indikator, aber kein Signal, Aktien zu verkaufen“Steige…
Weiterlesen
Investment
Der Goldpreis hat einen neuen Höchst­stand erreicht: Die Feinunze kostete erstmals 3.600 Dollar. Sarah Schalück, Client Portfolio Managerin der…
Weiterlesen
Investment
Im Vorfeld der EZB-Sitzung richtet sich der Fokus der Märkte weniger auf die Zinsent­scheidung selbst, sondern vielmehr auf die geld­politischen…
Weiterlesen
Investment

Trump-Faktor prägt Marktstimmung / EM-Anleihen profitieren von Dollartrend und Chinas Wachstum / IG profitiert von hoher Nachfrage

Die Experten von Federated Hermes geben einen umfas­senden Fixed-Income-Ausblick – mit Ein­schätzungen zum Gesamt­markt, zu Invest­ment-Grade und…
Weiterlesen
Anzeige

Neue Ausgabe jetzt online!